Gegenwärtig gibt es ein spezielles gerichtliches Verfahren zum Schutz von Menschen mit Behinderungen. Dieser Schutz bezieht sich hauptsächlich auf das Eigentum oder den persönlichen Bereich dieser Person. Das Ziel dieser gerichtlichen Maßnahmen besteht vor allem darin, den Willen dieser Person zu respektieren und Missbrauch oder negative Einflüsse bei der Entscheidungsfindung in diesen Bereichen zu vermeiden.
Diese Art von Verfahren, die im Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit geregelt ist, kann zum Beispiel von Ehegatten (die weder rechtlich noch tatsächlich getrennt leben), Nachkommen in aufsteigender Linie, Nachkommen oder Geschwistern eingeleitet werden. Wenn wir also feststellen, dass unser Vater oder unsere Mutter eine Behinderung hat und Schwierigkeiten hat, Entscheidungen im Bereich des Vermögens zu treffen, können wir beantragen, dass eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Entscheidungsfindung in diesen Bereichen getroffen werden.
Die Schutzmaßnahme, die wir vorschlagen, muss an die Situation angepasst werden, in der sich die Person befindet. Beispiel: Wenn eine Person die Beaufsichtigung einer anderen Person für alle grundlegenden Aktivitäten des täglichen Lebens, eine Vertretung in den Bereichen Gesundheit, Finanzen usw. benötigt, ist die geeignete Maßnahme die rechtliche Betreuung der behinderten Person, damit sie in allen Bereichen ihres Lebens begleitet, beaufsichtigt und vertreten werden kann.
Um beurteilen zu können, ob die von uns vorgeschlagene Maßnahme angemessen ist oder nicht, müssen wir medizinische Unterlagen vorlegen, die den Grad der Behinderung der Person belegen, sowie weitere Dokumente, die wir für erforderlich halten (einschlägige medizinische Berichte).
Eine der häufigsten Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen ist die Ernennung einer Person als Rechtsbeistand für die behinderte Person. Diese Person muss geeignet sein und die Menschen im Umfeld der behinderten Person müssen dieser Ernennung zustimmen.
Wie läuft dieses Verfahren ab? Sobald der Antrag auf diese oder andere Maßnahmen gestellt wurde, wird die Person mit einer Behinderung von der Staatsanwaltschaft befragt. Dabei wird der Grad der Beeinträchtigung beurteilt und festgestellt, ob die Verhängung dieser Maßnahmen angemessen ist oder nicht. Diese Befragung wird elektronisch durchgeführt.
Anschließend findet eine Anhörung statt, in der die Anwälte die Gründe für die Notwendigkeit dieser Maßnahmen erläutern und der Richter auch die Familie der Person mit einer Behinderung anhört. Warum will er sie anhören? Um zu bescheinigen, dass die Person, die zum rechtlichen Betreuer der Person mit einer Behinderung bestellt wird, für deren Betreuung geeignet ist. Diese Art von Gerichtsverfahren ist ein großer Schritt nach vorn und fördert Gleichheit, Respekt und Schutz für Gruppen, die dies benötigen.
Anna Nicolàs Torán
Fachanwältin für Familienrecht
M&CAbogados
